Monthly archives of “November 2017

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Gefährlicher Mut

Das Urteil des OVG Münster zu den muslimischen Verbänden Islamrat und ZMD wurde auf diesem Blog bereits kritisch besprochen. Dass dies den Betroffenen nicht gefallen hat, ist anzunehmen. Zweck dieses Blogs ist es aber nicht, zu missfallen. Vielmehr soll durch eine möglichst öffentliche Debatte und auch durch deutliche Sprache ein Impuls zur kritischen Selbstreflexion über Probleme der muslimischen Community gesetzt werden.

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Woran es gelegen hat

Am vergangenen Donnerstag hat das OVG Münster über die Klage des ZMD und des Islamrats auf Zulassung zum Religionsunterricht an öffentlichen Schulen entschieden und den Klägern bescheinigt, keine Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes zu sein.

Dieses Ergebnis wurde hier auf diesem Blog einen Tag vor Urteilsverkündung bereits vorausgesagt. Übernatürliche Kräfte waren dafür nicht erforderlich. Das Ergebnis war angesichts der tatsächlichen und rechtlichen Ausgangslage unausweichlich.

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Meilenstein oder Eigentor?

Als Anwalt ist man stets dazu verpflichtet, seine Mandanten über die Risiken des Falles, der gewählten Strategie und der prozessualen Weichenstellungen zu beraten. Für einen verantwortungsbewussten Rechtsanwalt empfiehlt sich dabei stets der für den Mandanten sicherste Weg. Dazu gehört es auch, manchmal einen begonnenen Rechtsstreit nicht bis zu einer gerichtlichen Entscheidung fortzusetzen. Auch wenn man zu Beginn anstrebte, eine solche Entscheidung zu erhalten, kann sich die prozessuale und auch die tatsächliche Lage des Falles im Laufe eines Gerichtsverfahrens derart ändern, dass es klüger wäre, sich keine abschließende Entscheidung abzuholen.

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Der Bruch im Verborgenen

Seit einiger Zeit thematisiere ich bereist in diesem Blog die Problematik einer nationalistisch-identitären Bewegung innerhalb türkisch-muslimischer Gruppen in Deutschland. Ein aktuelles Streitgespräch auf Facebook über die Doppelmoral in diesen Kreisen, insbesondere beim Thema Antisemitismus, lies mich aufhorchen.

Macht man sich die Mühe, aus dem Wust persönlicher Beschimpfungen und hässlicher, denunziatorischer Andeutungen, die Kernargumente herauszuschälen, stößt man auf folgende Denkfigur: Rassismus und Antisemitismus widersprechen dem Islam, also kann kein Muslim antisemitisch oder rassistisch sein.